Dieter Althaus

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5.06.13 09:29

Mike Mohring: Althaus´ Jahre waren gute Jahre für Thüringen


05.06.2013 - Heute vor zehn Jahren wählte der Landtag Dieter Althaus zum Ministerpräsidenten

„Thüringen hat Grund, mit Dankbarkeit auf die Regierungsjahre Dieter Althaus´ zurückzublicken.“ Das hat heute der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, anlässlich der Wahl Althaus´ zum Thüringer Ministerpräsidenten vor zehn Jahren gesagt. „Der junge Ministerpräsident hat mit einer ersten großen Verwaltungsreform, mit der Haushaltskonsolidierung und in der Familien- und Bildungspolitik wichtige Weichen gestellt. Im Bereich Wasser/Abwasser nahm er den vielfach überforderten kleinen Grundstückseigentümern eine erdrückende Last von den Schultern“, sagte Mohring.
Der Landtag wählte Dieter Althaus am 5. Juni 2003 zum Nachfolger Bernhard Vogels. Es handelte sich um den politisch durchaus seltenen Fall eines einvernehmlichen und geordneten Übergangs im Amt des Ministerpräsidenten. In der Landtagswahl am 13. Juni 2004 verteidigte Althaus die Alleinregierung der CDU. Althaus, sein Kabinett und die Fraktion hatten damit fünf Jahre Zeit, Reformen einzuleiten, die vor allem durch die klarer zutage getretene Bevölkerungsentwicklung erforderlich waren. Im Sommer 2009 verfehlte die CDU eine eigene Mehrheit.
 
Mohring erwähnte in seiner Würdigung Althaus´ während der heutigen Sitzung der CDU-Fraktion vor allem drei Haushalte ohne neue Schulden in den Jahren 2007 bis 2009, die Bildung von Rücklagen und Zuführungen an den Pensionsfonds. „Mit einer ersten größeren Verwaltungsreform arbeitete die Alleinregierung daran, die Voraussetzungen für eine schlankere Verwaltung und den Personalabbau zu schaffen. In der Familienpolitik stärkten Regierung und Fraktion mit dem Thüringer Erziehungsgeld die Wahlfreiheit der Eltern. In der Bildungspolitik hießen die Stichworte Schulqualität, eigenverantwortliche Schule und frühkindliche Bildung“, fügte der CDU-Fraktionsvorsitzende hinzu.
 
In den politischen Schwerpunkten, die Althaus setzte, schlugen sich laut Mohring auch dessen Erfahrungen in vorausgegangenen politischen Ämtern nieder. Sieben Jahre, von 1992 bis 1999, führte Althaus das Kultusministerium. „Er organisierte Bedingungen, unter denen sich die Thüringer Schulen im Quartett der bildungspolitisch erfolgreichsten deutschen Länder platzieren konnte“, so der Fraktionschef. In der Fraktion habe er, von 1999 bis 2003, das gesamte landespolitische Feld mit bestellen müssen und der Regierung Vogel den erforderlichen Rückhalt im Landtag organisiert. „Althaus´ Jahre waren gute Jahre für Thüringen“, schloss Mohring.

Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag